Rechtliches - AGB Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise
für den Onlineshop www.handweberei-stempfle.de

(Stand 13.06.2014)


1. Vertragsgrundlage
a)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Firma Handweberei Stempfle, Inh. Christina Aimiller, Dorfstrasse 27,
86476 Neuburg (nachfolgend "Verkäufer") und dem Kunden des Onlineshops www.handweberei-stempfle.de.

Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis der Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c)
Die Vertragssprache ist deutsch . Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts .
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird

 

2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a)
Angaben auf den Webseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.
Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen  angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b)
Soweit der Kunde seinerseits ein Angebot bzw. eine Anfrage (bspw. über ein Kontakt-formular, per E-Mail oder telefonisch) an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches dieser innerhalb
von 5 Tagen  annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

c)  
Zur Abgabe einer Verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich:
Mit der Schaltfläche "in den Warenkorb" legen Sie alle Artikel, die Sie bestellen möchten, in den Warenkorb. Im Warenkorb können Sie die Artikelzahl bzw. die Menge jederzeit ändern oder löschen. Über die Auswahl "Versandart wählen" bestimmen Sie ihre bevorzugte Zahlweise. Mit dem Klick auf die Schaltfläche "zur Kasse gehen" gelangen Sie in den Bereich der Eingabe der Liefer- bzw. Rechnungsadressdaten. Erst mit dem Akzeptieren der AGB durch Anklicken des Kontrollkästchens und Drücken der Schaltfläche "jetzt kaufen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

d)
Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.
Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung  eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

 

3. Bezahlung, Lieferung
Die Preise und Liefermöglichkeiten aller angebotenen Waren sind freibleibend.
Die Versandkosten trägt der Besteller. Sie erhalten die bestellten Artikel an die von Ihnen mitgeteilte Lieferanschrift gut verpackt durch DPD oder Spedition. Die Lieferung kann – soweit es dem Käufer zumutbar ist – in Teilsendungen erfolgen, Mehrkosten hierfür gehen zu unseren Lasten.

a)
Sie erhalten die Ware ausschließlich gegen Rechnung. Die Rechnungszustellung erfolgt mit Versand der Ware. Diese ist zahlbar sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.

b)
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen ab Mitteilung der Vertragsannahme bzw. Mitteilung der Versendung der Ware , soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. Entscheidet sich der Kunde für die Zahlart Vorkasse, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).
An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

c)  
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

 

4. Preise und Versandkosten
a)
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weiterer anfallender Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.

b)
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten. Wir versenden unsere Ware mit dem Deutschen Paket Dienst (DPD). Die Versandkosten betragen dabei mindestens 6,99 € inkl. gesetzlicher MwSt.
Sendungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse zzgl. entsprechender Versandkosten. Derzeit mindestens 16,99 €. Entsprechende Informationen erhalten Sie z. B. auf www.dhl.de. Über die steuerlichen Auswirkungen bei Auslandgeschäften hat sich der Käufer selbst zu informieren.
Bankverbindung:
Sparkasse Günzburg-Krumbach, IBAN: DE65 7205 1840 0000 0069 24, BIC: BYLADEM1GZK
Bitte beachten Sie auch hierzu die Widerrufsbelehrung!

 

5. Produktspezifische Hinweise
Bearbeitete oder abgeschnittene Ware kann nicht zurückgenommen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Abweichungen in Länge und Breite von 3 % sind vom Käufer zu akzeptiert.


6. Gewährleistung und Fristen
Etwaige offensichtliche Herstellungsmängel sollten sie uns bitte sofort nach Lieferung, spätestens jedoch innerhalb 14 Tagen, schriftlich mitteilen. Wir werden die Waren nachbessern oder einen Ersatz liefern. Für Transportschäden oder unsachgemäße Behandlung wird keine Haftung übernommen. Ware die bereits mit kleinen Fehlern gekennzeichnet ist und online verkauft wird kann nicht zurückgenommen werden.

a)
Es gelten, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Vorschriften.

b)
Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr. Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c)
Die unter 6.b) geregelten verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.
7. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Handweberei Stempfle, Inh. Christina Aimiller, Dorfstrasse 27, 86476 Neuburg.. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

 

8. Gerichtsstandvereinbarung
a)
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz 86476 Neuburg für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b)
Ziffer 8.a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

Ende der AGB



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